Schwierige Abstimmung diesmal…

Manchmal sind Abstimmungen und Wahlen eine ganz einfache Sache. Die Vorlagen durchlesen, sich etwas informieren oder sich ein bisschen um die Menschen kümmern die sich zur Wahl stellen und es stellt sich ein klares Bild ein. Aber leider passiert das nur manchmal, diesmal hatte ich echt bei fast allen Vorlagen (sowohl den nationalen wir auch den kantonalen) keine eindeutige Meinung.

Keine eindeutige Meinung ist eine Sache, aber diesmal war das gar noch etwas schlimmer. In einigen Vorlagen war ich von Teilen der Vorlage überzeugt, von anderen Teilen eher weniger bis gar nicht. Was macht man dann?? Nein? Ja? gar nichts? Ich habe mich schon einmal geäussert dazu, gar nicht kommt für mich nicht in Frage. Das Privileg politische Entscheide mit tragen zu dürfen werde ich wenn immer irgendwie möglich geniessen.

Einige Leute reden sich bei Abstimmung damit raus, das „die in Bern“ (unsere Regierung) so oder so machen was sie wollen. Der Meinung bin ich nicht, ich denke, dass dort schon versucht wird Abstimmungsresultate und daraus resultierende Aufträge umzusetzen. Allerdings gibt es da halt manchmal etwas mehr zu überlegen als einfach einen einzelnen Artikel in Kraft zu setzen. Dazu kommt, dass jedes Abstimmungsresultat auch durchaus unterschiedlich interpretiert werden kann, wie dies auch bei der Rechtssprechung (die ja eigentlich sehr scharf sein sollte) möglich ist.

Was mir selbst aber auch manchmal nicht gefällt sind Vorlagen, die einen Passus vorsehen der alles vorherige wieder in Frage stellt (im Sinne „Ausnahmeregelungen können von Bund und Kantonen erlassen werden usw….“). Wenn ich als Stimmbürger eine solche Vorlage annehme muss ich mich danach natürlich nicht wundern, dass in der Realität das Ganze eventuell etwas anders als erwartet raus kommt. Ich bin der Meinung, dass auch an diesem Wochenende solche dabei waren.

Wieso macht man denn überhaupt solche Initiativen und Vorlagen? Ich glaube, jedes Initiativen Komitee wäre sowohl in der Lage als auch gewillt, messerscharfe Formulierungen zu Papier zu bringen und diese auch vors Volk zu bringen. Aber hätten solche Vorlagen denn eine Chance? Eher selten denke ich. Ein scharfes Formulieren würde nicht nur den Befürwortern in die Hand spielen sondern in viel grösserem Masse auch den Gegner, die genau in die „Schwachpunkte“ (aus ihrer Sicht) stechen könnten. Deshalb lässt man immer ein bisschen etwas offen, damit man eine Abstimmung gewinnen kann (weil auch von den Gegner ein paar Stimmen kommen, von denen, die durch die Verweichlichung gut gestimmt werden konnten). Diese Lücke kann natürlich in der Umsetzung dann von allen wieder genutzt werden, und somit kommt nie das raus, was sich die Initianten vorgestellt haben. Dies passiert eigentlich nur, weil sie gewinnen wollten.

Fazit: Diesmal habe ich mich schwer getan mit einigen der vorliegenden Punkte. Nicht abstimmen war keine Alternative und deshalb blieb mir nichts anderes übrig als zu entscheiden, welche Aspekte ich als für mich wichtiger erachte, die für die ich dafür bin oder die, für die ich dagegen bin. Leer abzugeben wäre noch ein letzter Notausgang, aber da kam ich drum herum. Bei allen Fragen konnte ich mich am Ende zu einem „JA, halt“ oder „NEIN, halt“ durchringen. Allerdings bin ich der Meinung, dass wir diesmal über Dinge abgestimmt haben, die in der Umsetzung teilweise derart viel Spielraum lassen, dass wir nicht mit sehr konkreten Umsetzungen rechnen dürfen.

Fazit 2: Die sich abzeichnende sehr schlechte Stimmbeteiligung zeigt deutlich, dass man nur mit Polemik, Medienpräsenz und „tagtäglichen“ Problemen viele Leute an die Urne bekommt. Wenn man bei Vorlagen nur dann abstimmen kann, wenn man sich ein ganz klein wenig mit dem Thema beschäftigt und sich eine eigene Meinung bilden muss, bleiben die Stimmenden aus…